Sie sind vermutlich noch nicht im Forum angemeldet - Klicken Sie hier um sich kostenlos anzumelden Impressum 



Sie können sich hier anmelden
Dieses Thema hat 16 Antworten
und wurde 1.684 mal aufgerufen
  
 Coburger Geschichte
Seiten 1 | 2
genealogySchaumberg Offline

Neuzugang
Beiträge: 3

24.08.2011 21:53
#16 RE: Ketschenbach / Rauchhaupt Zitat · antworten

Also das Gesetz sagt dazu folgendes:


Bürgerliches Gesetzbuch
Buch 1 - Allgemeiner Teil (§§ 1 - 240)
Abschnitt 1 - Personen (§§ 1 - 89)
Titel 1 - Natürliche Personen, Verbraucher, Unternehmer (§§ 1 - 14)
§ 12
Namensrecht

Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.


Grüße Martin

Stammbus Offline

Ordentliches Mitglied
Beiträge: 550

25.08.2011 09:12
#17 RE: Ketschenbach / Rauchhaupt Zitat · antworten

Völlig richtig, aber das BGB regelt Zivilrecht, kein Strafrecht, also auch keinen Betrug. Zumal wegen 49,90 € ohnehin kein Staatsanwalt seine Kaffeetasse aus der Hand nimmt. http://cgi.ebay.de/GRAF-SCHOTT-v-SCHOTTE...=item230bf418fc

Ob § 12 BGB wirklich einschlägig ist, müsste man da ohnehin mal in Kommentaren und Rechtssprechung nachsehen.


Mit diesem Beitrag wurden folgende Inhalte verknüpft
Seiten 1 | 2
«« Rosengarten
Apotheke »»
 Sprung  


Xobor Ein Kostenloses Forum von Homepagemodules.de
Einfach ein Forum erstellen